Neuste Beiträge
Rechtliches Gehör und Verfahrensgegenstand
In einem neueren Urteil musste sich das Bundesgericht mit dem Zusammenspiel zwischen rechtliches Gehör und Verfahrensgegenstand befassen. Dem Urteil lag – stark verkürzt – folgender Sachverhalt zu Grunde: In einem Kindesschutzverfahren wurde
Impfentscheidungen
Das Bundesgericht hat in einem neu veröffentlichten Urteil klargestellt, dass eine Kindeswohlgefährdung in Impffragen nicht nur vorliegt, wenn sich die gemeinsam sorgeberechtigten Eltern über die Vornahme einer Impfung uneinig sind. Sondern auch,
Finanzierung von Kindesschutzmassnahmen
Wenn der Staat Kindesschutzmassnahmen finanziert, kann dies entweder eine subsidiäre Kostenübernahme darstellen – dann geht der Unterhaltsanspruch des Kindes im Umfang der staatlichen Leistungen auf das Gemeinwesen über und kann das Gemeinweise
Zulässigkeit eines Gutachtens
In bestimmten Konstellationen ist gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung für die Errichtung der Massnahme des Erwachsenenschutzes ein Gutachten nötig. In einem neueren Urteil hat sich das Bundesgericht mit der gegensätzlichen Frage beschäftigt, wann die
Anordnung einer Kindesvertretung: Nicht wieder gutzumachender Nachteil für Eltern?
Die Anordnung einer Kindesvertretung stellt eine verfahrensleitende Verfügung dar. Nach dem (im Kindes- und Erwachsenenschutz massgebenden) kantonalen Recht ist eine Anfechtung der Anordnung deshalb nur möglich, soweit ein nicht wieder gutzumachender Nachteil
Rechtliche Qualifikation von Arztzeugnissen; Qualifikation von „privaten Gutachten“ im Sinne von Art. 177 ZPO
In einem neu publizierten Urteil hat sich das Bundesgericht mit der Qualifikation von Arztzeugnissen, welche die Parteien ins Verfahren einbringen, unter der revidierten ZPO befasst (im Rahmen einer Streitigkeit um Krankentaggeld). Das